Thema Wirtschaft

Grundlagen für unseren Wohlstand verteidigen

Für uns ist es selbstverständlich, dass wir im Wohlstand leben. Allenfalls bei Urlaubsreisen merken wir, dass auf der Welt viele Regionen ärmer sind. Das hat Gründe, die in der Politik leicht vergessen werden. Unsere Wirtschaft ist Spitzenreiter bei der Produktivität. Wir Freie Demokraten wissen: Geld, dass der Staat ausgibt, muss erst erwirtschaftet werden.

Baden-Württemberg ist der produktivste Wirtschaftsstandort in Deutschland und einer der wichtigsten in Europa. Rund 1,5 Millionen Menschen arbeiten in der Industrie. Deren Anteil von 33 Prozent an der Bruttowertschöpfung ist wesentlich höher als im Bundesdurchschnitt (22 Prozent). Insgesamt verfügt Baden-Württemberg über knapp 500.000 Unternehmen, die über 3,7 Millionen Menschen beschäftigen. Fast 50 Prozent der Beschäftigten arbeiten in Unternehmen mit 10 bis 250 Mitarbeitern. Der Wohlstand Baden-Württembergs und seiner Bürgerinnen und Bürger hängt mit dieser Verflechtung von großen Unternehmen mit kleinen und mittleren Betrieben zusammen, von denen viele familiengeführt sind. Kluge Politik hilft, diese Struktur zu bewahren.

Derzeit wird in Land und Bund aber eine Politik betrieben, die wissen will, was sie den Unternehmen und Selbständigen noch alles zumuten kann. Dem unternehmerischen Geist wird misstraut, das zeigt ein Mindestlohngesetz mit viel Bürokratie und einer absurd harten Überwachung. Mehr Bürokratie nicht nur hier, sondern auch bei der Bildungsfreistellung im Land. Reglementierungen, die behindern, statt zu fördern, etwa beim Wohnbau durch die Landesbauordnung. Praxisferne Vorschriften und Argwohn gegenüber allen, die etwas schaffen wollen. Der Staat kümmert sich um Dinge, die ihn nichts angehen, statt um das, was die Grundlage ist: In Straßen wird zu wenig investiert. Die dringend notwendige Versorgung mit Breitbandanschlüssen wird zögerlich angegangen. Wir Freie Demokraten vergessen nicht diejenigen, die was schaffen: Wir wollen ein finanziertes Infrastrukturprogramm für Baden-Württemberg und endlich ein Ende absurder ideologischer Regelungen. Die momentane wirtschaftliche Wachstumsphase ist nicht immer garantiert: Gerade heute dürfen wir die Grundlagen nicht vergessen!