Thema Flüchtlinge

Wenn Menschen zu uns kommen

Menschen, die in ihren Ländern politisch verfolgt und diskriminiert werden, bekommen bei uns Asyl. Das ist zu Recht im Grundgesetz festgeschrieben. Menschen, die vor Krieg und Mord fliehen, finden bei uns Zuflucht. Das ist in der internationalen Flüchtlingskonvention festgeschrieben. Beides steht fest und das ist gut.

Wir haben als Staat und Gesellschaft diese Verpflichtung und müssen uns fragen, wie wir sie am besten ausfüllen können. Damit diese Menschen Schutz finden und damit wir die Kraft haben, das zu leisten. Viele ehrenamtlich Tätige und viele staatliche Stellen leisten dafür Großartiges. Die Aufgabe der Politik besteht meines Erachtens darin, diese Aufgabe mit Vernunft und Tatkraft anzugehen. Weder Euphorie noch dumpfe Vorurteile sollten das staatliche Handeln bestimmen.

Ich vermisse diesen Pragmatismus in der Politik. Die Integration muss angesichts der hohen Flüchtlings- und Asylbewerberzahlen Chefsache sein. Wichtige Fragen müssen schnell geklärt werden. Welche Menschen kommen zu uns? Was können diese Menschen beruflich? Welche Fürsorge brauchen sie medizinisch sowie für Kinder und Gebrechliche? Wo sollen sie dauerhaft wohnen? Welche Aufgaben können uns die anderen Staaten in Europa abnehmen? Wie können wir die Ursachen ihrer Flucht beseitigen? Wie können wir Einwanderung, die übrigens heute schon möglich ist, regeln und zur ernsthaften Alternative machen?

Daran hängt das, was in der Politik als „Integration“ bezeichnet wird. Unsere Gesellschaft, unser Staat und unsere Wirtschaft sind stark. Das liegt an den Werten, die wir vertreten. Diese will ich erhalten.